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Allgemeine Geschäftsbedingungen 1. Allgemeines (2) Die Firma OPM OnlineService nimmt im Rahmen des Auftrages keine Prüfung der Veröffentlichungen auf inhaltliche Richtigkeit, Verlässlichkeit oder Vereinbarkeit mit gesetzlichen Vorgaben und Jugendschutzbestimmungen vor. Der Vertragspartner ist allein für die Inhalte verantwortlich. Bei Missbrauch oder Verstoß gegen geltendes Recht hat die Firma OPM OnlineService das Recht, die sofortige Sperrung der Seiten/Inhalte im Internet zu veranlassen. Die Firma OPM OnlineService hat in solchen Fällen das Recht zur außerordentlichen, fristlosen Kündigung. (3) Für etwaigen Missbrauch (auch durch Dritte) für die Nutzung des Internets oder seiner Dienste oder durch Missbrauch entstehende Kosten (auch durch Dritte verursacht) übernimmt die Firma OPM OnlineService keinerlei Haftung. (4) Vertragsänderungen sowie sämtliche Nebenabsprachen bedürfen der Schriftform. (2) Ist der Vertragspartner länger als zwei Monate mit der Zahlung in Verzug, kann die Firma OPM OnlineService den Vertrag ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist kündigen. (3) Der Gesamtbetrag wird auch fällig, wenn die Veröffentlichung der Inhalte durch das Verschulden des Vertragspartners nicht zustande kommt. (3) Der Vertrag verlängert sich jeweils um die bisherige Vertragslaufzeit, wenn er nicht von einer der Vertragsparteien unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von einem Monat zum Vertragende gekündigt wird. (4) Die Kündigung bedarf der Schriftform.
Änderungen in Namen, Adresse oder Bankverbindung hat der Vertragspartner der Firma OPM OnlineService unverzüglich anzuzeigen. Mehraufwendungen, die durch eine verspätete Anzeige entstehen, hat der Vertragspartner zu tragen. (1) Sämtliche im Auftrag der Firma OPM OnlineService tätigen Vermittler handeln ohne Vertretungsmacht. Die Vermittler werden lediglich als Empfangsboten für Angebote an die Firma OPM OnlineService seitens des Vertragspartners tätig. (2) Die Vermittler sind nicht befugt Zahlungen jeglicher Art in Empfang zu nehmen und zu quittieren. (3) Im übrigen haben die Vermittler allein Beratungsfunktion.
Der Gerichtsstand für Klagen von und gegen die Firma OPM OnlineService ist Eberswalde. Die Firma OPM OnlineService ist auch berechtigt, den Vertragspartner an seinem allgemeinen Gerichtstand in Anspruch zu nehmen.
(1) Vertragsgrundlage sind die das Internet betreffenden gesetzlichen Regelungen in ihrer jeweils gültigen Fassung. (2) Die Erzielung wirtschaftlicher oder andere Vorteile beim Vertragspartner aufgrund der Veröffentlichung der Inhalte ist nicht Bestandteil der Leistungen der Firma OPM OnlineService und bildet nicht die Grundlage dieses Vertrages. (3) Die Firma OPM OnlineService übernimmt keinerlei Haftung für außerhalb ihres Tätigkeits- und Einflussbereiches entstehende Tipp-, Schreib-, Übermittlungsfehler, Falschinformationen, Fehlangaben etc. Insbesondere übernimmt die Firma OPM OnlineService keinerlei Haftung für Schäden oder Störungen innerhalb des Internets infolge technischer Ausfälle oder höherer Gewalt. (4) Im Falle eines außerhalb ihres Tätigkeits- und Einflussbereiches liegenden Datenverlustes jeglicher Art, insbesondere verursacht durch sogenannte Computerviren, übernimmt die Firma OPM OnlineService keinerlei Haftung. (5) Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen nicht. Die Vertragspartner verpflichten sich vielmehr, in einem derartigen Fall eine wirksame oder durchführbare Bestimmung an die Stelle der unwirksamen oder, undurchführbaren zu setzen, die dem Geist und dem Zweck der zu ersetzenden Bestimmung soweit wie möglich entspricht; dasselbe gilt für etwaige Lücken im Vertrag. |
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Haftungsausschluss |
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